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PRESSECOMMUNIQUÉ

Skandalöse Facebook-Zensur gegen Verhüllungsverbots-Initianten

Facebook löscht Video-Botschaft von Oskar Freysinger

Am 14. Juni 2017 veröffentlichte das Egerkinger Komitee auf Facebook eine Video-Botschaft von Oskar Freysinger – seines Zeichens Mitglied des Initiativkomitees «Ja zum Verhüllungsverbot». Zwei Wochen später erreicht uns nun die Meldung, die Plattform habe den Beitrag gelöscht, «weil er nicht den Facebook-Gemeinschaftsstandards» entspreche. Das 30-sekündige Video, indem Oskar Freysinger dazu aufgerufen hat, die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» im Endspurt nachdrücklich zu unterstützen und das in der deutschen Version zehntausendfach angeschaut worden ist, ist ab sofort nicht mehr verfügbar.

Aus demokratischer Sicht ist es nie und nimmer nachvollziehbar, gegen welche «Standards» das erwähnte Video verstossen sollte. Oskar Freysinger hat von seinem verfassungsmässig verbrieften Recht auf freie Meinungsäusserung Gebrauch gemacht und seine Argumente für ein Verhüllungsverbot dargelegt. Diese offensichtlich willkürliche Löschung ist ein skandalöser Anschlag auf die freie Meinungsäusserung und wirft ein schiefes Licht auf Facebook als die weltweit grösste Social Media-Plattform, die ihr rasantes Wachstum in den vergangenen Jahren gerade dem Umstand zu verdanken hatte, dass sie dem ganzen Bevölkerungs-Spektrum offen stand und Meinungsäusserungen sehr zurückhaltend bewertete.

Mit grosser Sorge ist zu beobachten, dass willkürliche Internet-Zensur offenbar auch in der Schweiz Einzug hält. Das Egerkinger Komitee ist nicht gewillt, diese durch Facebook ausgelöste Benachteiligung hinzunehmen und wird sich bei dieser Plattform mit Nachdruck für die Wiederherstellung der Meinungsäusserungsfreiheit einsetzen – und notfalls seine Konsequenzen ziehen. Direkte Demokratie kann nicht funktionieren, wenn sich politische Mitbewerber willkürlichen Zensur-Massnahmen auszusetzen haben. Wir zählen dabei auf die Unterstützung aller Staatsbürger, denen die freie Meinungsäusserung nicht egal ist.

Jetzt erst recht: Wir kämpfen mit Vollgas für die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot». Der Zensur zum Trotz!

Die Video-Botschaft von Oskar Freysinger ist ab sofort auf Youtube aufgeschaltet: https://www.youtube.com/watch?v=IkkSM2juuAw. PS: Mal schauen, wie lange es geht, bis es auch hier zensiert wird…