Fail: Ein Kommentar von Anian Liebrand

Mit einer an den Nationalrat gerichteten Petition will die Operation Libero "gegen ein Burkaverbot" lobbyieren. Ihr Argument: "Keine Kleidervorschriften in die Verfassung"...

Schlecht recherchiert, liebe Liberos! Weder die parlamentarische Initiative Wobmann noch die eidgenössische Volksinitiative fordern ein reines Burkaverbot. Das könnte übrigens jeder nachlesen, der sich die Mühe dazu nimmt: https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/2015/mm-spk-n-2015-04-24.aspx

Unsere Vorstösse fordern vielmehr ein nationales Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum. Dieses schliesst explizit Chaoten mit ein, die aus Lust auf Zerstörung und Gewalt ihr Gesicht vermummen, damit sie unerkannt Menschen angreifen und gefährden und Schäden in Millionenhöhe anrichten können. Dazu fällt von der Operation Libero kein Wort. Wollen sie mit Ihrer Versteifung auf das Thema "Burkaverbot" die Stimmbürger bewusst an der Nase herum führen?

Dass die Initiative Kleidervorschriften beinhalten würde, ist ebenso falsch. Ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum befreit Frauen von religiöser Unterdrückung in Form aufgezwungener Gesichtsverhüllung. Das hat nichts mit Kleidervorschriften zu tun. Und überhaupt: Seit wann werden Kleider am Gesicht getragen?

Unser Prädikat an den verkrampften, mangelhaft vorbereiteten Aktionismus von Operation Libero: FAIL!

von Anian Liebrand
Mitglied des Initiativkomitees

15.04.2016